Programm (PDF hier)
Dienstag, 6. März
15 Uhr (Ort: Unter den Linden 9, Raum 214)
"Arbeitskreis junger VölkerrechtswissenschaftlerInnen" (Informationen, Rundschreiben)
Tagungsort: Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, Audimax (» Lageplan)
15 UhrEröffnung des Tagungsbüros; Anmeldung
18 Uhr
Empfang mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries
Mittwoch, 7. März
Tagungsort: Humboldt-Universität zu Berlin, Unter den Linden 6, Audimax
9 UhrTagungseröffnung
A. Legitime Rechtserzeugung in Netzwerken
Der typischerweise informale Charakter von Netzwerken und die Mehrpoligkeit ihrer Verbindungen werfen die Frage nach der Legitimität der Rechtserzeugung in Netzwerken auf. Insbesondere stellt sich die Frage, inwieweit sich die im Kontext des Staates entwickelten Legitimitätskonzepte auf Netzwerke übertragen lassen.
9:20 Uhr
Dr. Karsten Nowrot, LL.M. (Indiana), Halle
Föderalisierungs- und Parlamentarisierungstendenzen in Netzwerkstrukturen (» Thesen)
10:10 Uhr
Lars Viellechner, LL.M. (Yale), Hamburg
Können Netzwerke die Demokratie ersetzen? - Zur Legitimation der Regelbildung im Globalisierungsprozess (» Thesen)
11 Uhr
Kaffeepause
11:40 Uhr
Olga Arnst, Göttingen
Instrumente der Rechtsprechungskoordination als judikative Netzwerke? (» Thesen)
12:30 Uhr
Mittagspause
B. Mehrfachbindungen in Netzwerken
Die Akteure in Netzwerken unterliegen Bindungen in unterschiedlichen Richtungen und bewegen sich in vielfältig einander überlappenden Teilordnungen. Der Wert eines Denkens in Netzwerken liegt gerade in der Überwindung der binären Logik der Rechtsverhältnisse, die sichtbar macht, welche Bindungen das Handeln eines Akteurs maßgeblich determinieren und inwieweit die Handlungslogik des Netzwerks selbst zum Tragen kommt. Auftretende Konflikte erfordern die Harmonisierung des Handelns der betroffenen Akteure sowie der jeweiligen Teilordnungen und des Netzwerks als Ganzem.
Die Akteure in Netzwerken unterliegen Bindungen in unterschiedlichen Richtungen und bewegen sich in vielfältig einander überlappenden Teilordnungen. Der Wert eines Denkens in Netzwerken liegt gerade in der Überwindung der binären Logik der Rechtsverhältnisse, die sichtbar macht, welche Bindungen das Handeln eines Akteurs maßgeblich determinieren und inwieweit die Handlungslogik des Netzwerks selbst zum Tragen kommt. Auftretende Konflikte erfordern die Harmonisierung des Handelns der betroffenen Akteure sowie der jeweiligen Teilordnungen und des Netzwerks als Ganzem.
14 Uhr
Dr. Sebastian Graf Kielmansegg, Mannheim
Netzwerke im Völkerrecht - Strukturen des internationalen Krisenmanagements (» Thesen)
14:50 Uhr
Dr. Ferdinand Wollenschläger, München
Netzwerk der Angehörigkeiten. Staats- und Unionsbürgerschaft als komplementäre Zugehörigkeitsverhältnisse im Mehrebenensystem Europäische Union (» Thesen)
15:40 Uhr
Kaffeepause
16:20 Uhr
Dr. Angelika Siehr, LL.M. (Yale), Berlin
Europäische Raumentwicklung als netzbasierte Integrationspolitik (» Thesen)
17:10 Uhr
Ende des wissenschaftlichen Programms
19 Uhr
Besuch der Neuen Nationalgalerie
Donnerstag, 8. März
Tagungsort: Freie Universität Berlin, Fachbereich Rechtswissenschaft, Van't-Hoff-Str. 8
9 UhrTagungsbeginn
C. Vernetztes Verwaltungshandeln
Verwaltungsbehörden kooperieren außerhalb der rechtlich fixierten Behördenhierarchie in nationalen und transnationalen Netzwerken untereinander und mit Privaten. Dem Gewinn an horizontaler Koordinierung entspricht ein Verlust an klassischer vertikaler Steuerung. Die hierdurch aufgeworfene Frage nach demokratischer Legitimation und rechtsstaatlichen Handlungsbindungen als sichernden Funktionen des hierarchischen Verwaltungsaufbaus stellt sich in besonderem Maße auf europäischer Ebene. Insgesamt gilt es zu fragen, ob bzw. wie sich vernetztes Verwaltungshandeln in die handlungsformenorientierte Dogmatik des Verwaltungsrechts einfügen lässt.
Verwaltungsbehörden kooperieren außerhalb der rechtlich fixierten Behördenhierarchie in nationalen und transnationalen Netzwerken untereinander und mit Privaten. Dem Gewinn an horizontaler Koordinierung entspricht ein Verlust an klassischer vertikaler Steuerung. Die hierdurch aufgeworfene Frage nach demokratischer Legitimation und rechtsstaatlichen Handlungsbindungen als sichernden Funktionen des hierarchischen Verwaltungsaufbaus stellt sich in besonderem Maße auf europäischer Ebene. Insgesamt gilt es zu fragen, ob bzw. wie sich vernetztes Verwaltungshandeln in die handlungsformenorientierte Dogmatik des Verwaltungsrechts einfügen lässt.
9:10 Uhr
Dr. Bettina Schöndorf-Haubold, Heidelberg
Netzwerke in der deutschen und europäischen Sicherheitsarchitektur (» Thesen)
10 Uhr
Mag. Peter Johann Thyri, LL.M. (NYU), Salzburg
Das Europäische Netzwerk der Wettbewerbsbehörden. Auf dem Weg zum integrierten europäischen Verwaltungsverbund? (» Thesen)
10:50 Uhr
Kaffeepause
11:30 Uhr
Karsten Herzmann, Gießen
Konsultationen als Instrument der Regulierung des Energiesektors (» Thesen)
12:20 Uhr
Mittagspause
D. Infrastrukturen - Gewährleistungspflicht oder Sozialisierungsauftrag?
Infrastrukturen sind die Lebensadern der Gesellschaft. Strom, Wasser, Verkehr und Kommunikation sind ohne Netze nicht denkbar. Je mehr sich der Staat aus der unmittelbaren Bereitstellung der Netze zurückzieht, je weniger also das Netz nach seinem Bilde geformt wird, desto mehr muss er sich den Netzen anpassen, um diese steuern zu können. Das betrifft sowohl die Regulierung als auch das Recht als solches, nach dessen Maßgabe sich Netzwerke selbst organisieren. Vor diesem Hintergrund soll diskutiert werden, ob sich die Rolle des Staates mit der Verpflichtung zur Gewährleistung funktionsfähiger Infrastrukturen angemessen beschreiben lässt. Vielleicht verlangt das Wettbewerbsprinzip in größerem Umfang als bisher angenommen die Verstaatlichung der Netze, um einen effektiven Wettbewerb privater Leistungsanbieter auf dem Netz zu ermöglichen. Der Staat bliebe dann ein relativ starker Knoten im Netz der Netzwerke.
Infrastrukturen sind die Lebensadern der Gesellschaft. Strom, Wasser, Verkehr und Kommunikation sind ohne Netze nicht denkbar. Je mehr sich der Staat aus der unmittelbaren Bereitstellung der Netze zurückzieht, je weniger also das Netz nach seinem Bilde geformt wird, desto mehr muss er sich den Netzen anpassen, um diese steuern zu können. Das betrifft sowohl die Regulierung als auch das Recht als solches, nach dessen Maßgabe sich Netzwerke selbst organisieren. Vor diesem Hintergrund soll diskutiert werden, ob sich die Rolle des Staates mit der Verpflichtung zur Gewährleistung funktionsfähiger Infrastrukturen angemessen beschreiben lässt. Vielleicht verlangt das Wettbewerbsprinzip in größerem Umfang als bisher angenommen die Verstaatlichung der Netze, um einen effektiven Wettbewerb privater Leistungsanbieter auf dem Netz zu ermöglichen. Der Staat bliebe dann ein relativ starker Knoten im Netz der Netzwerke.
14-16 Uhr
Podiumsdiskussion
Teilnehmer
Kurt Bodewig, MdB, Bundesminister a.D.
Prof. Dr. Gralf-Peter Calliess, Universität Bremen
Joachim Fried, Deutsche Bahn AG
Prof. Dr. Edda Müller, Vorstand des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände e.V., Ministerin a.D.
Dr. Stephan Wernicke, Humboldt-Universität zu Berlin
Moderation: Jürgen Kaube, F.A.Z.
19:30 Uhr
Schauspiel im Berliner Ensemble
Freitag, 9. März
Tagungsort: Freie Universität Berlin, Fachbereich Rechtswissenschaft, Van't-Hoff-Str. 8
9 UhrTagungsbeginn
E. Öffentlich-rechtliche Theorie der Netzwerke
Angesichts der vielfältigen Bezüge des Öffentlichen Rechts zu Netzwerken lohnt der Versuch, Elemente einer allgemeinen öffentlich-rechtlichen Theorie der Netzwerke zu formulieren. Dabei sind Fragen nach der Funktion des Rechts in Netzwerken ebenso zu stellen wie nach der Ausbildung einer netzwerkorientierten Dogmatik, die über eine entsprechende Erweiterung der Handlungsformenlehre erfolgen könnte. Ganz grundsätzlich ist der allgemeine Nutzen des Netzwerkbegriffs für die Rechtswissenschaft und seine methodische Einbindung zu problematisieren.
Angesichts der vielfältigen Bezüge des Öffentlichen Rechts zu Netzwerken lohnt der Versuch, Elemente einer allgemeinen öffentlich-rechtlichen Theorie der Netzwerke zu formulieren. Dabei sind Fragen nach der Funktion des Rechts in Netzwerken ebenso zu stellen wie nach der Ausbildung einer netzwerkorientierten Dogmatik, die über eine entsprechende Erweiterung der Handlungsformenlehre erfolgen könnte. Ganz grundsätzlich ist der allgemeine Nutzen des Netzwerkbegriffs für die Rechtswissenschaft und seine methodische Einbindung zu problematisieren.
9:10 Uhr
Alexandra Kemmerer, LL.M. Eur., Würzburg / Berlin
Der normative Knoten. Über Recht und Politik im Netz der Netzwerke (» Thesen)
10 Uhr
Matthias Goldmann, Heidelberg
Neue Handlungsformen zur Strukturierung transnationaler Netzwerke. Eine Darstellung am Beispiel der OECD (» Thesen)
10:50 Uhr
Kaffeepause
11:30 Uhr
Dr. Eike Michael Frenzel, Karlsruhe / Augsburg
Vom Verbund zum Netzwerk. Die Musik des Zufalls als Erkenntnisquelle (» Thesen)
12:20 Uhr
Mittagspause
14 Uhr
Dr. Jörn Lüdemann, Bonn
Öffentliches Recht und Rezeptionstheorie. Netzwerke als Lehrstück für den Bedarf nach einer reflektierten Rezeption der Nachbarwissenschaften (» Thesen)
14:50 Uhr
Abschlussdiskussion
16:15 Uhr
Benennung der Organisatoren der 48. Assistententagung Öffentliches Recht 2008
16:30 Uhr
Ende des wissenschaftlichen Programms
19 Uhr
Abschlussveranstaltung im Berliner Fernsehturm
Das Tagungsprogramm als PDF
Die Referate werden im Anschluss an die Tagung in einem Sammelband veröffentlicht, der - ebenso wie der die Wiener Tagung dokumentierende Band - im Nomos-Verlag erscheinen wird.
Der Text des Call for Papers liegt (»hier) noch als PDF vor.
